Fähige Befehlshaber hatte das Allied Joint Force Command in Brunssum schon immer. Unter Joachim Spiering und Sir Jack Deverell habe ich noch gedient, seit Januar 2007 leitet General Egon Ramms das NATO-Hauptquartier und ist damit sogleich der oberste ISAF General.
Und dieser hat bereits im September eine Aufstockung des in Afghanistan eingesetzten ISAF-Kontingents gefordert: „Wir haben zu wenig Kräfte in der internationalen Afghanistan-Schutztruppe“. Zudem kritisierte er die Bedingungen, unter denen die ISAF-Truppen in Afghanistan arbeiten müssten. Er plädierte dafür, die grundsätzliche Festlegung der Einsatzorte durch die Politik aufzuheben. „Diese für viele der mehr als 60 an der ISAF-Mission beteiligten Länder geltenden Festlegungen behinderten die tägliche Arbeit“. Denn
[m]it der Truppenstärke und deren nationalen Auflagen eng verbunden ist das Problem der zivilen Todesopfer, der so genannten Kollateralschäden. Wird eine unserer Einheiten in Kampfhandlungen verwickelt und bedarf der Unterstützung, so muss sie auf die verfügbaren Kräfte zurückgreifen. Nicht selten führt das zum frühzeitigen Einsatz von Jagdbombern, weil Landstreitkräfte und Hubschrauber nicht verfügbar oder aufgrund von caveats nicht einsetzbar sind. Eine Erhöhung der Truppenstärke in Verbindung mit einer Aufhebung der nationalen Auflagen könnte viele dieser Situationen entschärfen und auch dieses Problem einer Lösung zuführen.
Recht hat er in Teilen. Grundsätzlich darf natürlich die Politik bei der Bestimmung von Bundeswehreinsätzen nicht ausgehebelt werden. Doch warum die Politik mehr auf ihr ausführendes Organ hören sollte, erläutert der einzige Lichtblick bei der ZEIT, Josef Joffe:
Kreuz des Südens - Josef Joffe
Napoleon wäre vielleicht als Kaiser von Europa in die Geschichte eingegangen, wenn die Preußen den Briten 1815 ausgerichtet hätten: »So sorry, bis Waterloo schaffen wir es nicht.« Tatsächlich kamen die Preußen in letzter Minute, und Napoleon ging in die Verbannung. Im Krieg kommt es eben darauf an, wer wann und wo aufmarschiert. In Afghanistan aber verweigern sich Blüchers Nachfahren dieser simplen Einsicht.[...]
Was soll Berlin tun? Ginge es allein um die Innenpolitik, könnte die Antwort nicht klarer sein: Lasst uns bitte in Ruhe; weiten wir diesen unpopulären Einsatz aus, riskieren wir mit dem Leben unserer Soldaten auch das Überleben der Großen Koalition. Leider folgt die Außenpolitik anderen Gesetzen, und die quälen gleich dreifach.
Erstens: Müssen wir der Nato nicht dankbar sein, dass sie uns vierzig Jahre lang beschützt hat – mit einer halben Million fremder Soldaten auf westdeutschem Boden? Nur ist Dankbarkeit ein schwächliches Moment im Leben der Staaten, und so fragt die kühle Staatsräson, was ist denn das deutsche Interesse hier und heute?
Deshalb, zweitens: Unverrückbar ist das Gebot, das Bündnis nicht in Afghanistan zugrunde gehen zu lassen und schon gar nicht, weil ausgerechnet Berlin den Luther gibt: »Hier stehe ich und kann nicht anders.« Das existenzielle Risiko für die Allianz liegt auf der Hand. Dann zögen die Holländer und Kanadier ab, wie sie es angedroht haben – es blieben die üblichen Verdächtigen USA und England. Niemand würde deshalb das Nato-Hauptquartier in Belgien abreißen, aber das wär’s dann auch: ein Bauwerk, kein Bündnis.
Drittens darf Afghanistan nicht wieder zur Erbpacht der Taliban, mithin von al-Qaida werden. Der SPD-Verteidigungsminister Struck hatte recht, als er dozierte, Deutschland müsse auch am Hindukusch verteidigt werden. Klassische Territorialkriege sind derzeit out in Europa, die Bedrohung kommt von weit her – von gescheiterten Staaten, Terrorbrigaden und Atomwaffen in den Händen derer, die von der Apokalypse träumen.
